Budget 2023 sichert Gesundheit und Soziales

30.12.20222 Minuten

Zehn Jahre Schuldenabbau ermöglichen wichtige Investitionen

(LK) Für 2023 hat die Regierung ein realistisches Budget für krisenhafte Zeiten fixiert, das vom Landtag beschlossen wurde. Stabilität und die Absicherung des Gesundheits- und Sozialsystems stehen im Mittelpunkt, aber auch der Kampf gegen die Teuerung.

Die größten Bereiche im Landesbudget 2023 sind Gesundheit mit rund 1,1 Milliarden, Unterricht, Erziehung, Wissenschaft mit 736 Millionen sowie Soziales, Wohlfahrt und Wohnbauförderung mit 703 Millionen Euro.

„In den vergangenen zehn Jahren haben wir uns durch einen konsequenten Schuldenabbau, nachhaltiges Wirtschaften und strenge Budgetdisziplin die jetzt notwendigen Handlungsspielräume für die vorrangigen Investitionen in Gesundheit und Pflege, Mobilitätswende, Umwelt und Klima, Bildung und Digitalisierung erarbeitet“, hält Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl fest.

Budget unter schwierigen Bedingungen

Es ist das zehnte und letzte Landesbudget, das Stöckl vorlegt. „Das erste wie das letzte Budget entstanden unter außergewöhnlich schwierigen Rahmenbedingungen – 2013 die Finanzcausa und 2023 die Auswirkungen extremer Krisen“, so Finanzreferent Christian Stöckl.

In zehn Jahren Schulden halbiert

Von 2013 bis 2022 konnten die Schulden um rund 1,1 Milliarden Euro reduziert, damit halbiert und trotzdem in wichtige Projekte investiert werden. So stiegen die Gesundheitsausgaben von 654 Millionen Euro 2013 auf 1,1 Milliarden 2023. Um alle notwendigen operativen Aufgaben erfüllen und die wichtigsten anstehenden Investitionen tätigen zu können, ist 2023 eine Neuverschuldung in der Höhe von rund 542 Millionen Euro (ohne Zinsaufwand) vorgesehen.

Zwei Drittel für Gesundheit, Bildung, Soziales

Der Landeshaushalt 2023 hat ein Volumen von 3,85 Milliarden Euro. Die Schwerpunkte liegen auf Gesundheit, Pflege und Soziales, Familien, Wohnbau, Mobilitätswende und Klimaschutz. Rund 65 Prozent des Finanzierungshaushaltes machen allein Gesundheit, Bildung und Soziales aus.